Zur Startseite
When Strategy Matters © Ryan McVay

Tipps

1. Rechtsschutzversicherungen
2. Schriftliche Beweismittel
3. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Rechtsschutzversicherungen

Mit der Deckung einer Rechtsschutzversicherung prozessiert es sich wesentlich entspannter, weil das Kostenrisiko entfällt. Die gesamten Kosten erreichen im Schnitt ungefähr den Streitwert.

Wir arbeiten mit allem Rechtsschutzversicherung zusammen, fast immer gilt die freie Anwaltswahl.

Wie ein Rechtsstreit ausgeht, lässt sich nicht immer vorhersagen. Selbst der gleiche Sachverhalt wird von verschiedenen Richtern unterschiedlich beurteilt. Welchen Aussagen das Gericht Glauben schenkt und welchen nicht, ist oft nicht einmal nach einer Verhandlung abschätzbar.

Und selbst nach einem Prozesserfolg ist denkbar, dass das Kapital und auch die Kosten nicht von der Gegenseite exekutiert werden können.

Ich rate daher zu einer möglich umfassenden Rechtsschutzversicherung.

Umfang der Versicherung

Viele Risiken kann man mit einer Rechtsschutzversicherung abdecken, einige jedoch nicht. Neben einem Basisschutz kann man “Bausteine” (z.B. Verkehrs- oder Arbeitsrecht) wählen. Prospekte und Makler erwecken manchmal den falschen Eindruck als wäre (fast) alles versicherbar. Ob eine Deckung besteht kann letztlich nur der Anwalt klären.

Je nach Umfang der Versicherung bewegen sich die Prämien bei Konsumenten zwischen € 100,- und € 350,- pro Jahr. Diese Angebote kann man gut vergleichen, sich die Bedingungen nur geringfügig unterscheiden.

Tipps zum Abschluss einer Versicherung

  • Es gibt je nach Sparte verschieden lange Wartefristen nach Abschluss der Versicherung. Eine rückwirkende Deckung erhalten Sie grundsätzlich nicht.
  • Beim Beratungsrechtsschutz wird dem Anwalt eine Beratungspauschale bezahlt. Diese soll eine kurze (10 bis 20 Minuten) allgemeine Beratung abdecken und beträgt - je nach Gesellschaft -  rund € 50,- netto.
  • Meine Empfehlungen: Uniqa, Roland, Zürich, Generali, Wr. Städtische, Hannover. Die ARAG und DAS decken Beratungen immer wieder nicht.
  • Strafrechtsschutz wird seit einigen Jahren immer umfassender gewährt, hier gibt es wesentliche Unterschiede. Gezahlt wird aber - aus rechtlichen Gründen - nur im Fall eines Freispruches.
  • Achten Sie darauf, ob Sie einen Selbstbehalt tragen müssen. Gibt es eine Variante mit und eine ohne Selbstbehalt, entscheiden Sie sich für die etwas teurere Variante ohne Selbstbehalt - der Unterschied bei der Prämie ist kaum spürbar, der im Schadenfall jedoch deutlich.
  • Wollen Sie genau wissen, was gedeckt ist und was nicht, besorgen Sie sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (meist “ARB”), die Sie oft von den Websites der Versicherer herunterladen können.
  • Bei Unternehmer ist noch eine individuelle Streitwertobergrenze möglich - liegt der Rechnungsbetrag (Teilrechnungen sind zusammen zu zählen!) über diesem Betrag, wird nicht gedeckt. Höhere Grenzen verteuern die Prämie.
  • Inkassostreitigkeiten (also Nichtzahlung ohne Bestreitung) werden nur selten gedeckt. Wenn, dann zu sehr hohen Prämien.

Einen Marktvergleich erhalten Sie bei durchblicker.at.

  • Ab einem Streitwert von € 250.000,- können Sie auch nachträglich von einem Prozessfinanzierer Rechtsschutzdeckung erhalten. Voraussetzung sind gute Erfolgschancen und hinreichende Bonität des Gegners. Der Finanzierer (z.B. AdvoFin) erhält eine Erfolgsbeteiligung von 20 bis 30%. Wir bereiten ein Rechtsproblem gerne zur Deckungsanfrage bei einem Versicherer vor.

2. Schriftliche Beweismittel

Viele Verträge oder Vereinbarungen können mündlich geschlossen werden. Wählen Sie jedoch grundsätzlich bei wichtigen Angelegenheiten immer die Schriftform. Mündliche Vereinbarungen können Sie nachträglich auch selbst schriftlich festhalten und dem Vertragspartner faxen, mailen oder schicken.

3. Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unternehmer, die regelmäßig Verträge abschließen, sollten Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) verwenden. Sie können damit - innerhalb der gesetzlichen Grenzen - Verträge zu Ihren Gunsten optimieren. Hier muss man jedoch aufpassen: Was beim Unternehmer zulässig ist, kann beim Konsumenten verboten sein. Das „Kleingedruckte“ darf den Kunden nicht gröblich benachteiligen, derartige Klauseln wären gemäß § 879 ABGB sittenwidrig und nichtig.

Wir erstellen gerne für Sie AGBs, die genau auf Ihr Unternehmen abgestimmt sind. Wir informieren Sie auch, wie Sie diese wirksam vereinbaren können und was Sie in Sonderfällen (E-Commerce/Webshop) zusätzlich beachten müssen.

Impressum - Disclaimer  - © Rechtsanwalt Mag. Clemens Binder-Krieglstein - am 25.05.2018 zuletzt aktualisiert