Zeige Ergebnis 1 bis 3 von 3

Thema: Berufung - unrichtige rechtliche Beurteilung

  1. #1
    Registriert seit
    12.01.2010
    Beiträge
    83

    Standard Berufung - unrichtige rechtliche Beurteilung

    Guten Morgen,

    vielleicht beschäftigt sich ja außer mir diese Woche jemand bereits wieder mit der Arbeit.

    Ich habe eine Berufung in einem recht großen Verfahren einzureichen und möchte da formal keinen Bock schießen.

    Mein Problem ist, dass das Erstgericht (und das ist wirklich nicht überspitzt formuliert) quasi folgendes festgestellt hat:

    1. Feststellung: Am 21.01. war der Himmel blau.
    2. Feststellung: Am 21.01. war der Himmel rot.
    rechtliche Beurteilung: Weil der Himmel am 21.01. blau war, verliert der Kläger.

    Für mich stellt sich jetzt die Frage, wie ich die unrichtige rechtliche Beurteilung aufbaue. Ich kann auf jeden Fall widersprüchliche Feststellungen aufzeigen, die eine rechtliche Beurteilung nicht zulassen. Laut Judikatur ist das ein sekundärer Feststellungsmangel.

    Kann ich aber auch (ganz gewöhnlich) argumentieren, dass ich auf Basis der Feststellungen ja gewinnen hätte müssen, weil das Gericht ja explizit festgestellt hat, dass der Himmel rot war? Oder orientiere ich mich dann nicht am festgestellten Sachverhalt, weil ich mir nur die Rosinen rauspicke und die Feststellung blau ignoriere?

    Irgendwie kommt es mir komisch vor, auszuführen, dass ich auf Basis der Feststellungen ja gewinnen müsste und gleichzeitig zu sagen, dass eine rechtliche Beurteilung wegen Widersprüchen gar nicht möglich ist.

    Ich möchte nur verhindern, dass mir das OLG bei einem sechsstelligen Streitwert sagt, dass ich mit den widerspüchlichen Feststellungen (b) schon recht habe, die Berufung aber zu (a) nicht korrekt ausgeführt ist und sie sich daher mit den Widersprüchlichkeiten zum Glück nicht mehr auseinandersetzen müssen. Da würde 2019 gleich bescheiden starten.

    Guten Rutsch nchträglich an alle und danke für eure Rückantworten.

  2. #2
    Registriert seit
    25.11.2003
    Ort
    1030 Wien
    Beiträge
    11.872

    Standard

    Natürlich könte man a) die falsche Feststellung und "blind" b) auf Grund der gewünschten Feststellung die falsche Beurteilung argumentieren, aber das gefällt mir auch nicht - ich würde auf die E zurückgreifen, wobei ich nur den 1. RS nachgelsen habe:

    OGH1Ob254/6615.12.1966
    Wenn die Unteristanzen in tatsächlicher Beziehung durch Schlußfolgerungen zu Annahmen gekommen sind, die mit weiteren Feststellungen in logischem Widerspruch stehen, ergibt sich ein Aufhebungsgrund im Rahmen des § 503 Z 4 ZPO, weil dann doch eine einwandfreie rechtliche Beurteilung nicht möglich ist (2 Ob 54/64).

    aus:
    Zu widersprüchlichen Feststellungen als sekundärer Feststellungsmangel siehe unten Kap V.E.3. bzw RIS-Justiz RS0043182, RS0043293, RS0042244.
    Pochmarski/Lichtenberg in Pochmarski/Lichtenberg/Tanczos/Kober (Hrsg), Berufung in der ZPO(2016) V. Die Berufungsgründe im Einzelnen, Seite 125

  3. #3
    Registriert seit
    15.08.2010
    Beiträge
    542

    Standard

    Bei widersprüchlichen Feststellungen ist eine abschließende rechtliche Beurteilung nicht möglich und das Berufungsgericht hebt auf und verweist zurück.

    edit: cbk arbeitet schneller.

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Lesezeichen

Forumregeln

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •