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Thema: Nachträgliche Strafmilderung

  1. #1
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    Frage

    MD vertrat im Strafverfahren bis zuletzt die Ansicht, er wäre wegen Notwehr freizusprechen. Wurde aber wegen §§ 15, 269 Abs.1, 83 Abs.1 und 84 Abs.1 Z.4 StGB verurteilt, weil das Gericht sich -wie in solchen Fällen ja praktisch immer- auf die Seite des Beamten schlug (siehe Watschentanz - und schuld: der Franz !!! )

    MD hat inzwischen freiwillig astronomische Schmerzensgelder an den Beamten bezahlt (mMn. viel zu viel für einen verstauchten Finger), die Tat liegt über zwei Jahre zurück, seitheriges Wohlverhalten, und die (noch bis nächstes Jahr aufgeschobene) Freiheitsstrafe hat bereits ein psychisches Wrack aus ihm gemacht.

    Der Antrag auf nachträgliche Strafmilderung (§ 410 StPO) wurde vom Erstgericht nach nur drei Tagen abgeschasselt, ua. damit, daß die Schadensgutmachung ja offensichtlich nur den Zweck gehabt hätte, der verhängten Sanktion zu entgehen, da der MD bei ernstlichem Bemühen um Schadensgutmachung ja bereits in der HV oder spätestens im Berufungsverfahren dies hätte anbieten können.

    Dazu 2 Fragen :

    1. Irgendwo ist doch verankert, daß der bloße Umstand der Verteidigung nicht zum Nachteil des Angeklagten ausschlagen darf - denn es mag zwar ein Geständnis strafmildernd wirken, aber um schon im Verfahren Schadensgutmachung anzubieten, hätte der MD doch von seiner (keineswegs aussichtslosen) Verteidigungslinie abgehen müssen.
    Ich hätte auf nemo tenetur getippt, find dazu aber, migränig wie ich bin, grad nichts.

    2. Müßten nicht auch im Verfahren betreffend nachträgliche Strafmilderung die Artikel 6 EMRK-Garantien gelten ? (arg.: Hätte das Erstgericht den MD antragsgemäß persönlich angehört, so hätte es gesehen, daß vor ihm ein gebrochener Mann steht, den man nicht auch noch wegsperren muß.)



    Wäre auch darüber hinaus für mein geharnischtes Rechtsmittel für jedweden nützlichen Tipp dankbar (ehrenvolle Erwähnung in der Rubrik "Gewonnenes" meiner HP inklusive) !
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  2. #2
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    Frage

    Wenn schon niemand eine Antwort auf meine Fragen hat - hätte nicht zumindest jemand den "Wiener Kommentar zur StPO" (Manz-Loseblatt) herumstehen und könnte mal kurz einen Blick für mich reinwerfen, ob da zu § 410 StPO etwas für mich Brauchbares drin steht ?

    Ach bittebitte - sonst muß ich extra auf die Uni latschen ...
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  3. #3
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    Ich hab leider keine Loseblattsammlung bei mir, und - asche auf mein haupt - wollt ich dir eigentlich schon darauf antworten und habs vergessen, aber schwamm drüber (richard fish), ich probiers jetzt.

    Kommentar zur § 410 StPO sagt: Ob die für die Strafminderung Maßgeblichen Umstände erst nach dem Urteil hervorgekommen oder ob sie erst nachträglich entstanden sind, macht keinen Unterschied (SSt 42/28). Sie können auch erst nach Wiederruf einer bedingten Strafnachsicht enstanden sein (EvBl 1977/189 = LSK 1977/49). Beispiele für solche Umstände: Nachträgliche Schadensgutmachung (SSt 4/38, 34/17, 42/28, EvBl 1972/70). ... Daß im Urteil schon von der ausserordentlichen Strafminderung gebrauch gemacht wurde, ist für sich allein kein Grund die nachträgliche Strafminderung zu verweigern (KH 1474).

    Sind zwar nicht genau Deine Fragen, aber meines Erachtens spricht hier nichts gegen eine nachträgliche Strafmilderung.

    Bei weiteren Fragen such ich später noch genauer, bin mitten in einer NB

  4. #4
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    Der Kommentar zu § 31a StGB, den ich in aktuellerer Fassung habe zitiert die exakt gleichen Entscheidungen, also lass Dich nicht von den Entscheidungsjahren beirren.

  5. #5
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    Frage

    Danke - diese Jud. ist aber eh in allen 08-15-Kommentaren wiedergegeben.

    Es geht mir eher um Art 6 EMRK / anhörungspflicht und um die im Eingangsposting angesprochene nemo tenetur (?)-Problematik - sprich: gibt's nachträgliche Strafmilderung bei Schadensgutmachung tatsächlich nur, wenn sie bereits in der HV angeboten wurde ?

    (da hatte ich gehofft, daß der WK was dazu sagt)
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  6. #6
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    Leider hab ich den WK nicht, wenn die Schadenswiedergutmachung nach der HV als Milderungsgrund durchgeht wäre es für mich aber nicht logisch wenns schon in der HV angeboten werden müsste.

    Ein RM gegen die Abweisung gibts ja nicht, aber was wäre wenn Du einen neuerlichen Antrag gespickt mit Entscheidungen stellst ?

    Ist leider nichts fundiertes aber ich such weiter...

  7. #7
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    <BLOCKQUOTE>quote:</font><HR>Original geposted von MagT:
    Ein RM gegen die Abweisung gibts ja nicht<HR></BLOCKQUOTE>

    Dochdoch - siehe § 410 Abs.2 StPO.

    Hat hier wirklich niemand den WK ?
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  8. #8
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    Man soll nicht den alten und den neuen Kommentar nebeneinander stellen .
    Natürlich gibts das RM

  9. #9
    <erron> Gast

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    (gepostet 21.09.2005, 10.14 Uhr)

    danke für das tolle muster, dazu eine frage:
    § 34 Abs.1 Z.15 StGB – Schadensgutmachung :

    ist es erforderlich, dass der gesamte schaden gutgemacht wird ??? mE müsste doch auch eine nur teilweise gutmachung ein ernstliches bemühen darstellen ?! kommt es bei der ernstlichkeit des bemühens auf den schaden im verhältnis zum geleisteten ersatz an oder auf die subjekt. möglichkeiten des verurteilten ? habe einen mandanten, der einen €-millionenschaden mit raten zu 100,00 pro monat gutzumachen versucht.........

  10. #10
    <vergilltibbs> Gast

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    du sprichst eine schwierige frage an: gerade bei höherem schaden gibt es im prinzip 4 möglichkeiten für den zeitpunkt der schadenswiedergutmachung!

    1. VOR und während hauptverhandlung

    2. im rechtsmittelverfahren.

    3. bei antrag auf nachträgliche strafmilderung.

    4. vor antrag auf bedingte entlassung.


    reflexartig werden die meisten denken es ist am besten bei 1. das muss nicht unbedingt sein sondern hängt davon wie stark dies vom einzelnen richter berücksichtigt wird. es kann tatsächlich auch besser sein dies "nachträglich" zu machen. dies ist im einzelfall sehr schwierig zu beantworten und bedarf einer persönlichen bekanntschaft mit der vorgangsweise der entscheidenden senate.


    nun zur eigentlichen frage.

    bei ziemlich geringen schäden 0-5000 sollte alles bis 50 % gutgemacht werden. darunter ist lächerlich.

    bei geringen schäden (ca. 5000 bis 10000). sollte zumindest ein (weiteres) drittel gutgemacht werden bevor man von einer änderung der strafe hoffen kann.

    bei höheren schäden zwischen 10.000 - 50.000 ist auch schon weniger ausreichend (ca. 10-20 %) wobei vorzugsweise private opfer befriedigt werden sollen. die wiedergutmachung an banken und versicherungen ist demgegenüber sekundär (man beachte den - kleinen - verstoß ) gegen die gleichbehandlungspflicht der gläubiger welcher allerdings meines erachtens nich tgravierend sein sollte zumal ja von derartigen schulden ohne dies keine entschuldung im konkursweg möglich ist.

    mit darüberhinausgehenden schäden habe ich als anwalt noch keine erfahrung mit wiedergutmachung denke aber nach dem oben geschilderten könnte es was bringen dem einen oder anderen privaten opfer was zu zahlen.

  11. #11
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    Wir haben jetzt als Verfahrenshelfer einen Anlagebetrüger, der einen hohen Schaden verursacht hat. Der SV ist aber lückenlos aufgeklärt, der Verfahrensbeholfene hat bereits vor der U-Richterin ein umfassendes Geständnis abgelegt und auch die Polizeiermittlungen wesentlich unterstützt. Der Verfahrensbeholfene ist in Konkurs, also schon von daher wird ihm eine Schadenswiedergutmachung an einzelne Geschädigte, wie geringfügig auch immer, nicht möglich sein. (Die meisten Geschädigten haben den Schaden als Konkursforderung angemeldet.) Aber trotzdem: Hat irgendjemand Vorschläge oder Anregungen, wie man hier in Richtung Schadenswiedergutmachung taktisch klug vorgehen könnte? (Vor einigen Tagen wurde uns die Anklageschrift zugestellt.)
    "Whether I shall turn out to be the hero of my own life, or whether that station will be held by anybody else, these pages must show."

  12. #12
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    <BLOCKQUOTE>quote:</font><HR>Original geposted von Peer Gynt:
    Hat irgendjemand Vorschläge oder Anregungen, wie man hier in Richtung Schadenswiedergutmachung taktisch klug vorgehen könnte?<HR></BLOCKQUOTE>

    Naja - ich würde mich nicht schulterzuckend drauf zurückziehen, daß bis auf die Quote eh nichts mehr da ist, sondern es eher so anlegen wie ein gewisser Peter Rapp ("wenn man mich nur arbeiten läßt, zahl' ich alles" - getan hat er's nie, aber ernstere Konsequenzen hatte er auch nicht ...).

    Obs wirkt ist eine ganz andere Frage.

    Mir fällt halt bei meinem oe. Fall (vollständige nachträgliche Gutmachung) auf, daß man dem MD zwischen den Zeilen unterstellt, er wolle sich ja nur von seiner gerechten Strafe freikaufen - und im Vergleich zu Deinem Anlagebetrüger ist mein MD noch eher ein Parksünder ...
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  13. #13
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    @ deranwalt

    <BLOCKQUOTE>quote:</font><HR>Original geposted von deranwalt.at:
    Naja - ich würde mich nicht schulterzuckend drauf zurückziehen, daß bis auf die Quote eh nichts mehr da ist, sondern es eher so anlegen wie ein gewisser Peter Rapp ("wenn man mich nur arbeiten läßt, zahl' ich alles" - getan hat er's nie, aber ernstere Konsequenzen hatte er auch nicht ...).
    <HR></BLOCKQUOTE>

    Na ja aber der ORF lässt ihn ja nicht wirklich arbeiten, die halbe Stunde Millionenrad am Sonntag wird das Kraut ja nicht wirklich fett machen.
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  14. #14
    <inkognito weil zu gefährl> Gast

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    <BLOCKQUOTE>quote:</font><HR> Hat irgendjemand Vorschläge oder Anregungen, wie man hier in Richtung Schadenswiedergutmachung taktisch klug vorgehen könnte? (Vor einigen Tagen wurde uns die Anklageschrift zugestellt.)
    <HR></BLOCKQUOTE>

    sorry, ich kenn den Akt und ich bin mir 100% sicher, dass da noch Geld ist...

    mehr sag ich nicht dazu.

  15. #15
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    MD wurde zu einer mehrmonatigen Freiheitsstrafe rechtskräftig verurteilt. Strafaufschub wurde in der maximalen Dauer gewährt (1 Jahr). Diese Frist läuft in nächster Zeit ab. Der MD ist am Boden zerstört (Unbescholten, höheres Alter, nach langem Kämpfen endlich einen guten Job gefunden). Bei Antritt der Haft verliert er den Job und in seinem Alter findet er nichts mehr.

    Der Antrag auf nachträgliche Strafmilderung wurde von der ersten Instanz abgeschmettert, jedoch konnte in der Instanz zumindest teilweise eine kleine Reduktion der Freiheitsstrafe erreicht werden. Das einzige Argument, dass vom OLG aufgegriffen wurde, war die teilweise Schadenswiedergutmachung (zwar nur im unteren vierstelligen Bereich, aber immerhin ansteigende mtl. Raten) nach dem Urteil. Der Gesamtschaden belief sich auf über € 100.000,-.

    Je näher der Haftantritt rückt, desto nervöser wird der MD. Angesichts dieses Druckes könnte er nochmals einmalig zusätzlich einen höheren vierstelligen Eurobetrag aufstellen.

    Ist es möglich, nochmals einen Antrag auf nachträgliche Strafmilderung zu stellen mit diesem Argument? Ich möchte vermeiden, dass der MD diesen Betrag "umsonst" zahlt, da er bei Haftantritt die Ratenvereinbarung ohnehin nicht mehr erfüllen kann.

    Ansonsten glaube ich, dass keine Möglichkeiten mehr bestehen, den Haftantritt zu verhindern.

    Meinungen?

  16. #16
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    Das ist die crux mit solchen Geschichten, wem ist geholfen wenn jemand wirklich zahlt und einen Job hat und dann in die Haft muss ?

    "Opferschutztechnisch" halte ich es für unvertretbar wenn man solchen Leuten keine Milderung/Umwandlung der Strafe gewährt. Wir versuchen es jedenfalls immer, wenn der Geldbetrag nicht umsonst gezahlt werden soll rede mit dem Richter.

  17. #17
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    PS in unserem fall geht es wertzeichen, der tatsächliche schaden ist ja nur der umsatzentgang, der weit niedriger ist, das das berufungsgericht hat nur leicht reduziert und gemeint: der brutto(!)schaden, basta (inkl. USt, was mE zivilrechtlich unhaltbar ist)

  18. #18
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    Ich bin da zielmich unerfahren, aber ich habe anlässlich eines Seminars gehört, dass man sich auch trauen kann um eine Amnestie beim BMJ (eigentlich Bundepräsident) anzusuchen. Die Sachbearbeiter in der zuständigen Abteilung seien angeblich nett.

    Wie gesagt, ich habe da eigentlich fast keine Ahnung, auch nicht, ob eine Amnestie gewährt wird, wenn jemand seine Strafe noch gar nicht angetreten hat, aber in deinem Fall würde ich mir dies - falls du nicht von vornhinein weißt, dass es sinnlos ist - überlegen.

  19. #19
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    Verlasse Dich lieber nicht auf die "nette" Sachbearbeiter im der Präsidentschaftskanzlei bzw im BMJ.

    Hatte unlängst einen traurigen Fall.
    Md ist 2,5 von 4 Jahren abgesessen, wegen "guter Führung" vorzeitig bedingt entlassen worden und wollte sich nun selbständig machen.

    In der Gewo gibts nur leider den § 13, der ua besagt, dass man ein mit einer 3 MOnate übersteigenden FS keine Gewerbeberechtigung bekommt.

    In dem Gnadengesuch habe ich wirklich viel Munition gehabt (schon während der Haft Fortbildungskurse (Buchhaltung etc) besucht, danach nicht aufgehört, seit Entlassung (1997) lückelos und zur vollsten Zufriedenheit der Chefs beschäftigt, etc), doch hat alles nicht geholfen.

    Anruf aus dem BMJ: "naja, da könnte ja jeder kommen und eine Tilgung haben wollen..... wirds wohl noch a bisserl warten müssen"

    ich finde es nur schade dass einem geläuterten Menschen so die zukunft verbaut wird. Es behauptet zwar jeder Ex-Häftling geläutert zu sein, doch kenn ich Md persönlich weil er auch die Buchhaltung von der Firma meines Vaters macht.

    Im Hinblick auf die Diskussionen "Soziale Arbeit statt Haft" (was ich nebenbei bemerkt für bedenklich halte, zumal (ähnlich wie bei Langzeitarbeitslose als Betreuungspersonal in Pfelgeheimen einsetzen zu wollen), erneut ein "Wärter" abzustellen wäre, der auch die Korrektheit der Arbeiten überprüft) gehts da wieder um einen kleinen Wurm, dem man die Chance nimmt, sich - auch finanziell - wiederherzustellen.

    Fazit: Runterschlucken und warten

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